Transeuropäisches Verkehrsnetz wird in die Ukraine ausgeweitet
Wichtige Verkehrsinfrastruktur der von Russland militärisch angegriffenen Ukraine wird in das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) aufgenommen. Eine entsprechende Vereinbarung wollen an diesem Mittwoch EU-Verkehrskommissarin Adina Valean, der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow und der Infrastrukturminister von Moldau, Andrei Spinu, im Rahmen der Konferenz „Connecting Europe Days“ in Lyon unterzeichnen. Die EU-Gesetzgeber haben dafür grünes Licht gegeben.
Mit der Aufnahme in die TEN-V-Karten wird die Finanzierung der Wiederherstellung oder Modernisierung von wichtigen Straßen, Bahnstrecken, Häfen oder anderer Verkehrsinfrastruktur einfacher. Internationale Institutionen wie die Europäische Investitionsbank oder die Weltbank orientierten sich an den Karten, heißt es in der Kommission. Eine Förderung über die Connecting Europe Facility (CEF), das wichtigste EU-Finanzierungsinstrument für Verkehrsinfrastruktur, sei mit der Ausweitung der TEN-V in die Ukraine allerdings nicht verbunden.
Unterzeichnet werden sollen am Mittwoch auch EU-Abkommen mit der Ukraine und Moldau, die es Straßengüterverkehrsunternehmen beider Länder erleichtern sollen, Güter in die EU-Staaten und zurückzutransportieren.
