Deutsche Verkehrs-Zeitung

Kabotageregeln und Lkw-Rückkehrpflicht präzisiert

Lkw an der deutsch-niederländischen Grenze. (Foto: dpa/ANP/"Sem van der Wal")
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Lkw-Rückkehrpflicht: Zweifel an der Kontrollpraxis

EU-Transportunternehmen sind verpflichtet, ihre im internationalen Verkehr eingesetzten Lkw mindestens alle acht Wochen an die Betriebsstätte zurückzuholen, wo sie registriert sind. In Deutschland wird diese Vorschrift aus dem EU-Mobilitätspaket aber offenbar nicht durch Verkehrskontrollen überwacht.

Noch Fragezeichen bei der Umsetzung des EU-Mobilitätspakets

Im Februar treten wichtige neue Vorschriften des EU-Mobilitätspakets in Kraft. Es soll den Wettbewerb im Straßengüterverkehr fairer und die Arbeitsbedingungen besser machen. Doch die meisten EU-Staaten sind noch nicht ausreichend vorbereitet, etwa auf die Anwendung der Entsenderichtlinie für Lkw-Fahrer.

Streit um EU-Mobilitätspaket hinterlässt viel Verbitterung

Lange haben die EU-Gesetzgeber um die neuen Vorschriften für den Straßengüterverkehr gerungen. Nun gibt es einen Kompromiss, eine Einigung ist es nicht. Dahinter steht ein ungelöster Konflikt zwischen Marktöffnung und sozialem Schutz von Arbeitnehmern, der für den Zusammenhalt der EU gefährlich ist, meint Frank Hütten.