Immer weniger Unfälle mit tödlichen Folgen
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr beschlossen, den das Bundesverkehrsministerium (BMVI) im zweijährigen Rhythmus vorlegt. Der aktuelle Bericht bezieht sich auf die Jahre 2018 und 2019. Danach ist die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr zwischen 2011 und dem Berichtszeitraum um 24 Prozent gesunken. „Vor zehn Jahren sind 4.009 Frauen und Männer bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen, 2019 starben 3.046 Personen – das ist der niedrigste Stand seit mehr als 60 Jahren“, teilte das Ministerium mit. Die Tendenz sei weiter fallend.
„Der Unfallverhütungsbericht zeigt: Unsere Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit wirken. Klar: Jeder Verkehrstote ist einer zu viel“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
2020 geht die Bundesanstalt für Straßenwesen (Bast) laut BMVI von weniger als 2.800 Getöteten aus. Das Statistische Bundesamt rechne mit der niedrigsten Anzahl von Verkehrstoten seit Einführung der Statistik 1953. „Eine zentrale Rolle spielt dabei sicherlich auch die Tatsache, dass das Verkehrsaufkommen durch die Coronapandemie gesunken ist“, so das Ministerium.
In den Jahren 2019 und 2020 investierte das BMVI 15,4 Millionen Euro in Aufklärungsmaßnahmen zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit. Dieser Betrag könne auch 2021 wieder in Präventionsmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit investiert werden. Für die Transportbranche startete das BMVI im Juli 2018 die „Aktion Abbiegeassistent“. Außerdem fördert es die Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenzsystemen.
Laut Bericht wird die Bundesregierung ihr Ziel zur Verringerung der Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2020 aller Voraussicht nach aber verfehlen. Im Verkehrssicherheitsprogramm 2011 wurde angestrebt, die Zahl der Verkehrstoten im Straßenverkehr bis 2020 um 40 Prozent zu verringern. Dieses Ziel werde nicht erreicht werden, heißt es in dem Bericht. Dennoch sei die bis 2019 erfolgte Reduktion der Verkehrstoten um 24 Prozent, nicht zuletzt vor dem Hintergrund eines steigenden Verkehrsaufkommens, ein „beachtlicher Erfolg“.
Derzeit arbeitet das Verkehrsministerium am nächsten Verkehrssicherheitsprogramm für den Zeitraum 2021 bis 2030, heißt es. Vor allem auf die Städte und Gemeinden komme es an, wenn es zum Beispiel um mehr Schutz für Fußgänger und Radfahrer gehe. Daher sei der „Pakt für Verkehrssicherheit“ geschlossen worden.
Beim autonomen Fahren wolle Deutschland international eine Führungsrolle einnehmen. Mit einem neuen Gesetz soll ein Rechtsrahmen geschaffen werden, dass autonome Kraftfahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr im Regelbetrieb fahren können. Der Referentenentwurf des Verkehrsministeriums befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Das Gesetz soll laut Ministerium noch in der aktuellen Legislaturperiode beschlossen werden.
