Bundestagswahl

Wahl ’21-Update: Grüne hoffen auf Verkehrsministerium

Nach dem Wahlabend dürfte es noch eine Weile dauern, bis klar ist, wie die neue Regierung aussieht. Einige deutsche Europapolitiker haben aber schon Vorstellungen, in welche Richtung die Dinge laufen sollten und was das für Konsequenzen für die Verkehrspolitik - auch auf europäischer Ebene - haben könnte.

 

 

 

 
Bundestagswahl 2021

Verbände fordern Klimahaushalt mit 30 Milliarden Euro

Um die Klimaneutralität zu schaffen, schlagen die Think-Tanks Agora Energiewende und Verkehrswende sowie die Stiftung Klimaneutralität vor, mehr in umweltschonende Technologien zu investieren. Am Montag haben sie 22 Handlungsempfehlungen für die neue Bundesregierung vorgelegt.
Bundestagswahl 2021

Verband fordert Digitalpakt

Das Deutsche Verkehrsforum schlägt in seinem Positionspapier zur Digitalisierung der Transportbranche unter anderem ein De-Minimis-Programm für die Digitalisierung vor. So könnten sich Unternehmen Hard- und Software fördern lassen.
Bundestagswahl 2021

BGA beklagt großen Mangel an Fachkräften

Carsten Taucke, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Außenhandelsverband, sieht große Probleme unter anderem bei der Infrastruktur und den Fachkräften. Zudem seien in den vergangenen Monaten die Frachtkosten explodiert.
Positionspapier

Industrieverband fordert höhere Gewichte im Straßengüterverkehr

Der Bundesverband der Deutschen Industrie hält es für sinnvoll, Lkw mit 44 Tonnen fahren zu lassen. Im Kombinierten Verkehr seien sogar 46 bis 48 Tonnen denkbar. Das schreibt der Verband in einem Positionspapier über Logistik und die Optionen zur CO2-Minderung.
Das bewegt Berlin

Nicht nur in der Not sollte es schnell gehen

Die Corona-Pandemie und die Hochwasserkatastrophe haben gezeigt, dass die Politik sehr schnell reagieren kann. Das sollten die künftigen Koalitionäre in die nächste Legislatur hinüberretten, fordert Susanne Landwehr.
Bundestagswahl 2021

Ferlemann erwartet Bahnstrukturreform in der neuen Legislaturperiode

Für eine Bahnreform seien eine fraktionsübergreifende Mehrheit und die Zustimmung des Bundesrates notwendig, betonte der Verkehrsstaatssekretär in einem Pressegespräch.
Politik

Grüne wollen Klimaschutzministerium schaffen

Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung ein tiefgreifendes Klimapaket schnell auf den Weg bringen. Das sieht ein „Sofortprogramm“ der Partei vor, dass am Dienstag vorgestellt wurde. Unter anderem sollen 2,5 Milliarden Euro im Bundeshaushalt vom Straßen- auf den Schienenbau verlagert werden.
Bundestagswahl 2021

Checkliste der Versprechen

In ihren Wahlprogrammen versprechen die sechs Parteien, die bereits im Bundestag vertreten sind, unisono eine bezahlbare Mobilität. Fast alle wollen Klimaneutralität bis 2045. Beim Klimaschutz scheiden sich erwartungsgemäß die Geister. Die Grünen setzen auf die CO2-Bepreisung, die AfD lehnt dieses Instrument ab. Die Union will den Wandel durch Investitionen erreichen.
Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021: Welche Grünen können Verkehrsminister?

Das Amt des Bundesverkehrsministers ist attraktiv und für die Grünen ein Schlüsselressort im Klimaschutz. Sollten sie Regierungspartei werden, können sie sich vorstellen, den Posten in der nächsten Legislaturperiode zu besetzen. Nur – mit wem?