Wissing: Digitalisierung ist Booster für die Wirtschaft

Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing (FDP), hat holpriges Internet und Mobilfunklöcher als „inakzeptabel“ für einen Wirtschaftsstandort wie Deutschland bezeichnet. Bei seiner ersten Rede im Bundestag als Minister sagte er am Donnerstag, dass die Digitalisierung ein „Booster“ für die Wirtschaft, erst recht für die Verwaltung sei. Mit ihrer Hilfe laufe es effizienter, kürzer und ressourcenschonender. „Klar ist: Dafür brauchen wir ein leistungsfähiges Internet und verlässlichen Mobilfunk - und zwar überall dort, wo Menschen leben und arbeiten.“ Er werde eine umfassende Gigabit-Strategie erarbeiten, „schlanke“ digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren entwickeln und ein bundeseinheitliches „Gigabit-Grundbuch“ aufbauen.

„Kommunikation und Mobilität sind ein Grundbedürfnis der Menschen“, betonte Wissing. Klimaschutz, Digitalisierung, Infrastruktur, E-Pkw und klimaneutrale Lkw seien wesentliche Themen. Er versprach mehr Tempo beim Ausbau der Elektromobilität und der zugehörigen Ladeinfrastruktur. Der Ausbau der Infrastruktur ist für ihn eines der drängendsten Themen. „Niemand kauft sich ein E-Auto, wenn er Stunden an der Ladesäule wartet“, so der Minister. Die kurzfristig verfügbare klimaneutrale Mobilität im Individualverkehr sei die Elektromobilität. „Wenn wir schnell CO₂ reduzieren wollen, müssen wir sie stärker nutzen. Wir wollen die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich einhalten.“

Die Elektromobilität im Pkw-Bereich sei dafür ein wichtiger Baustein. Gleiches gelte aber auch für strombasierte Kraftstoffe - nicht nur im Flugverkehr, auch im Schiffsverkehr, bei Nutzfahrzeugen und in den Pkw-Bestandsflotten. „Jeder Beitrag zur CO₂-Reduktion ist wichtig.“ Mobilität müsse sich auch künftig „technologieoffen“ weiterentwickeln. Deswegen könne man nicht alles auf einen Antrieb umstellen.

Der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), kritisierte: „Bundesminister Wissing und die FDP verabschieden sich von alternativen Kraftstoffen und vollziehen einen Kurswechsel.“ Dies sei ein klarer Wortbruch.

„Straßen, Schienen, Tunnel, Radwege sind die Lebensadern einer modernen Gesellschaft, deshalb werden wir kräftig investieren – erstmals mehr in die Schiene als in die Straße, aber auch in die Straße“, sagte Wissing am Ende seiner Rede. Man müsse schneller werden beim Planen und Bauen, die A45 zeige gegenwärtig die Folgen mangelnder vorausschauender Planung. (mit dpa)