Deutsche Verkehrs-Zeitung

Politik

Weiter kein EU-Kommissar in Sicht

Weiterhin hat Rumänien keinen Ersatz für die vom Europaparlament abgelehnte designierte EU-Verkehrskommissarin Rovana Plumb vorgeschlagen. Über möglichke Kandidaten wird kräftig spekuliert.

WTO erlaubt US-Strafzölle auf EU-Importe

Am Freitag soll es losgehen: Die USA dürfen wegen rechtswidriger Subventionen für Airbus Strafzölle auf EU-Einfuhren in Milliardenhöhe verhängen. Die EU-Kommission will noch versuchen, die Sonderabgaben abzuwenden.

Länder wollen Verdoppelung der Investitionen in die Schiene

Die Verkehrsminister und -senatoren sprachen sich auf ihrer Konferenz Ende vergangener Woche für einen Sonderfonds Schienenverkehr Deutschland aus.

Teileinigung bringt Entspannung in Handelskonflikt

Es ist nicht der große Deal, den Donald Trump wollte. Er feiert eine Teileinigung mit China trotzdem. Der Handelskonflikt ist erst mal entschärft – oder grätscht der US-Präsident mit neuen Kapriolen dazwischen?

Zahlen und Fakten

Weitere Meldungen aus Politik

EU fördert schnellere Straßenverbindung zwischen Warschau und Danzig

242 Mio. EUR gibt es aus dem EU-Kohäsisonsfonds für den Ausbau der S7 auf 70 Kilometern. Damit soll der Transport auf der Route von der Adria zur Ostsee erleichtert werden.

Autobahngesellschaft ist einen Schritt weiter

Das neue Bundesfernstraßenamt verleiht künftig langfristig Beamte an die Autobahn GmbH. Auch die Tarifverträge für die Beschäftigten der Autobahngesellschaft stehen.

Neunte Änderungsverordnung für Lang-LKW in Kraft

Die lang angekündigte Verordnung für den Lang-LKW ist erschienen. Der Passus zum Kombinierten Verkehr wurde konkretisiert. Außerdem werden ab 2020 Abbiegeassistenten für Neufahrzeuge verpflichtend vorgeschrieben.

EU rechnet noch im Oktober mit neuen US-Strafzöllen

Die EU erwartet noch im Laufe dieses Monats die Einführung von neuen amerikanischen Sonderzöllen auf Waren aus Europa. Die WTO werde in dieser Woche die dafür nötigen Zahlen veröffentlichen, erklärte Handelskommissarin Cecilia Malmström.