Deutsche Verkehrs-Zeitung

Politik

VDA-Präsident Mattes tritt ab

Die deutsche Automobilindustrie steckt in einer schwierigen Phase – und verliert ihren Cheflobbyisten, der auf dem politischen Parkett schwach agiert haben soll. Ab 2020 soll es nun möglicherweise ein ehemaliger EU-Kommissar richten.

Haushalt 2020: Harsche Kritik der Opposition an Scheuer

Bei der ersten Lesung des Verkehrsetats 2020 im Bundestag kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein Bündnis von Bund, Ländern und Gemeinden für moderne Mobilität an. Verkehrsexperten bemängelten die immer noch zu geringe Mittelausstattung für die Schiene und die Wasserstraßen.

EU fördert Autobahnausbau in Ungarn mit über 500 Mio. EUR

Der Streckenabschnitt gehört zur "Via Carpathia", die bessere Verbindungen zwischen der Ostsee und der Ägäis sowie dem Schwarzen Meer ermöglichen soll.

Europäische Eisenbahnagentur: Doppelbauer soll weiter an der Spitze bleiben

Die Amtszeit des Österreichers als Leitender Direktor der Agentur soll um fünf Jahre verlängert werden, schlägt die EU-Kommission dem Verwaltungsrat der Era vor. Die derzeitige Amtszeit endet am 31. Dezember.

Zahlen und Fakten

Weitere Meldungen aus Politik

Grundgesetz für Flugsicherung geändert

Mit einer Grundgesetzänderung hat der Bundestag den Weg für eine grenzüberschreitende Kontrolle des deutschen Luftraums freigemacht. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten votierte damit am Donnerstag zugleich für die geplante Reform der Überwachung des "Einheitlichen Europäischen Luftraums".

Kein Geld für Freizeit an Bord

Schiffsbesatzungen müssen für ihre Freizeit an Bord nicht entschädigt werden, auch wenn sie keine Möglichkeit zum Landgang haben. Damit hat das Bundesarbeitsgericht ein vorinstanzliches Urteil bestätigt.

Umweltverbände loben Berliner Umweltzone

Umweltverbände haben die Berliner Umweltzone als Beispiel für andere Kommunen gelobt. Eine Wirkungsanalyse im April habe klar belegen können, dass die Umweltzone die erwünschten Effekte erzielt.

Letzter Einspruch gegen A 49 zurückgezogen

Der vorerst letzte juristische Widerstand gegen die Autobahn A 49 ist gefallen. Nach dem BUND hat jetzt auch ein Landwirt die Klage gegen die Fernstraße von Kassel nach Gießen zurückgezogen.