Weitere Meldungen aus Politik

Politik

Wasserstraßenplanung wird kanalisiert

Das Bundesverkehrsministerium wird die Wasserstraßeninfrastruktur bis Anfang 2011 einer Bestandsaufnahme unterziehen. Darauf soll die Investitionspolitik, die durch Haushaltsbeschränkungen gekennzeichnet ist, in den kommenden Jahren aufbauen.

Politik

Mehrheit der Unternehmen blickt optimistisch auf 2011

Die deutsche Wirtschaft ist auf dem besten Weg, die globale Wirtschaftskrise hinter sich zu lassen. Die Aussichten sind erfreulich - 55 Prozent der Unternehmen in Deutschland erwarten für 2011 bessere Geschäfte als in diesem Jahr, nur 9 Prozent rechnen mit einem Rückgang.

Politik

Bundesrat winkt Winterreifen-Pflicht durch

Ab kommender Woche müssen Autofahrer bei Eis, Schnee und Matsch Winterreifen aufziehen - sonst wird es teuer. Der Bundesrat beschloss am Freitag die Einführung einer Winterreifen-Pflicht.

Politik

Remmel will intensivere Hygienekontrollen von Silofahrzeugen

Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will sich für intensivere Kontrollen von Lebensmitteltransporten einsetzen. Konkret geht es um die Beförderung von Mehl in Silo-Fahrzeugen. Hintergrund ist ein Fernsehbericht des WDR, wonach bei solchen Transporten erhebliche Hygienemängel festgestellt wurden.

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