Weitere Meldungen aus Politik

Infrastruktur

Ladesäulen-Sharing soll möglich werden

Der für die Kabinettsfassung angepasste Masterplan Ladeinfrastruktur III enthält zahlreiche Maßnahmen für das Laden von E-Lkw. Bis Dritte geförderte Ladesäulen nutzen dürfen, ist aber noch eine bürokratische Hürde zu nehmen.

Neue Verordnung

Neue EU-Kapazitätsverordnung weckt Hoffnungen in der Bahnbranche

Noch sind nicht alle Details des Textes einer Verordnung für das Bahn-Kapazitätsmanagement bekannt, auf die sich EU-Staaten und Europäisches Parlament verständigt haben. Schienengüterverkehrsverbände sehen das neue Gesetz aber grundsätzlich positiv.

Gesetzesvorhaben

Ein alter Konflikt flammt auf

Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hängt in der Ressortabstimmung fest. Ein Grund ist, dass das BMV Klagerechte für Umweltverbände einschränken will. Doch auch Transportverbände sind nicht mit jedem Passus einverstanden.

Schiene

EU-Kapazitätsmanagementgesetz bietet der Bahnbranche Chancen

Die Verordnung, auf die sich EU-Staaten und Europäisches Parlament geeinigt haben, könnte das Leben von Unternehmen im Schienengüterverkehr und KV erleichtern. Ob die Möglichkeiten genutzt werden, hängt aber stark vom Willen der nationalen Bahnnetzbetreiber ab, meint Frank Hütten, EU-Korrespondent der DVZ.

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