Weitere Meldungen aus Politik

Politik

Tagung der Oder-Anrainer begonnen

Eine Tagung von Oder-Anrainern aus Ostdeutschland und Westpolen zur Verkehrspolitik hat am Mittwoch in Potsdam begonnen. Die Regionen beraten auf Einladung von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) unter anderem, wie die Verkehrsverbindungen zwischen beiden Staaten verbessert werden können.

Politik

Deutsche Wirtschaft bricht um 5 Prozent ein

Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so stark eingebrochen wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte. Mit einem Minus von 5,0 Prozent fielen die am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden veröffentlichten Zahlen noch schlechter aus als Volkswirte befürchtet hatten. Erstmals seit sechs Jahren schrumpfte das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP).

Straße

Koalitionszwist um Mauterhöhung 2011

Die Pläne zur Erhöhung der Lkw-Maut im kommenden Jahr sorgen für Streit in der Regierungskoalition. Die Position des unionsgeführten Bundesverkehrsministeriums führte zu Verstimmungen beim Koalitionspartner FDP.

Politik

Oder-Anrainer beraten über Verkehrswege

Über die Modernisierung der Verkehrswege zwischen Deutschland und Polen wollen am Mittwoch Politiker beider Länder in Potsdam beraten. Zur Konferenz der Oder-Anrainerregionen werden Vertreter aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie den polnischen Woiwodschaften Lebuser Land, Niederschlesien, Großpolen und Westpommern erwartet. Es ist das zweite Gipfeltreffen der seit 2006 bestehenden Oderpartnerschaft.