Weitere Meldungen aus Politik

Podcast

Von A nach Grün: Energiewende + Mobilitätswende = Verkehrswende

Seit drei Jahren beschäftigt sich Elisabeth le Claire bei der Agora Verkehrswende unter anderem mit der Frage, wie der Schienenverkehr in Deutschland zur Klimaneutralität beitragen kann. Im Podcast mit DVZ-Redakteur Frederic Witt gibt sie Einblicke in die Arbeit eines Thinktanks, spricht über die wichtigsten Aufgaben des neuen Verkehrsministers, um die klimafreundliche Transformation des Güterverkehrs zu beschleunigen, und erklärt ihren etwas sperrigen Jobtitel „Projektleiterin Elektromobilität auf Schiene und Straße/Asien“.
EU-Zollrecht

Bei Zoll-Kooperation ist noch Luft nach oben

Die derzeit diskutierte große EU-Zollrechtsreform soll den Mitgliedsstaaten unter anderem bessere Möglichkeiten zur Zusammenarbeit eröffnen. Die bereits existierenden Instrumente werden allerdings noch nicht überall genutzt.
Aufstellung des Bundeshaushalts

Haushaltspolitik: Sparkurs mit Nebenwirkungen

Die Bundesministerien müssen nach einer Vorgabe des Finanzministers jene Haushaltstitel kürzen, die künftig über das Sondervermögen finanziert werden sollen. Zudem sind sie aufgefordert, bei den sächlichen Verwaltungsausgaben und Förderprogrammen den Rotstift anzulegen. Das trifft auch das Bundesverkehrsministerium und stößt sowohl in der Transportbranche als auch bei der parlamentarischen Opposition auf Kritik.
Neubesetzungen

BMV: Wieczorek wird Leiter Grundsatzabteilung

Erst zog es ihn weg, jetzt wieder hin zum Bundesverkehrsministerium. Johannes Wieczorek, derzeit Staatssekretär im Berliner Verkehrssenat, wird neuer Leiter der Abteilung Grundsatzangelegenheiten. Auch die Eisenbahnabteilung hat einen neuen Leiter.