Das Bundesverkehrsministerium überprüft derzeit die Prioritäten für Verkehrsinvestitionen. "Bei der Neubewertung der Schienenprojekte zeigt sich jetzt schon ein großes Problem: Die Maßnahmen sind zum Teil gegenüber den Ansätzen, die wir noch 2003 zugrunde gelegt haben, drastisch teurer geworden, und die Nutzenseite ist nicht annähernd in gleichen Größenordnungen mitgewachsen", sagte Gratza auf einer Veranstaltung der VDV-Akademie zum Thema "Entwicklung und Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur".

Das Bundesverkehrsministerium habe 40 Projekte unter die Lupe genommen, die noch nicht im Bau sind. "In der Tendenz muss man leider sagen, dass die Schienenprojekte aus heutiger Sicht alle eher schlechter in ihren Bewertungsergebnissen sind", sagte Gratza. Die Verschlechterung sei besorgniserregend, zum Teil sogar so sehr, "dass es für das eine oder andere Projekt gar keine Bauwürdigkeit mehr gibt".

Dirk Flege, Geschäftsführer der ­Allianz pro Schiene, machte darauf aufmerksam, dass Deutschland pro Kopf gemessen bei den Schieneninvestitionen Schlusslicht in Europa sei. Bei den Investitionen nach Bruttoinlandsprodukt nehme die Bundesrepublik den zweitletzten Platz ein. Zudem sei im Zeitraum von 1980 bis 2008 nur das polnische Streckennetz noch stärker abgebaut worden als das deutsche. Flege forderte jährlich 5 Mrd. Euro für die Investitionen in die Schiene.

Kritischer Zeitpunkt

Die nächsten zwei Jahre werden äußerst kritisch für die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur, bestätigte auch Torsten Schein, Leiter Infrastrukturplanung und -projekte der Deutschen Bahn. 33 Projekte würden bis 2020 fertiggestellt werden können, wenn die Mittel auf dem heutigen ­Niveau blieben. "Wir werden uns bei der DB überlegen, ob wir bestimmte Projekte noch weiterverfolgen, wenn wir nicht in sehr kurzer Zeit eine Finanzierungsvereinbarungen bekommen", sagt Schein. DVZ 11.5.2010