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Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sieht gute Chancen für eine veränderte Streckenführung der Rheintalbahn und mehr Lärmschutz. Bund und Bahn seien mit Land und Region im konstruktiven Dialog, sagte Mappus am Freitag in Offenburg im Ortenaukreis. Die Forderungen der vom Bahnausbau Betroffenen nach mehr Lärmschutz, Tunneln, Tieferlegungen und einer anderen Trassenführung würden ernsthaft geprüft. Auch die Finanzierung ist laut Mappus auf einem guten Weg. Das Land werde 50 Prozent der Zusatzkosten übernehmen, sollten die bestehenden Pläne geändert werden. Den Rest müssten sich Bahn und Bund teilen.
Der geplante Ausbau der Bahnstrecke von Karlsruhe nach Basel ist neben "Stuttgart 21" das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg. Die Pläne sind umstritten.
Mappus stellte sich am Freitag erstmals dem Protest. Gemeinsam mit Bahnchef Rüdiger Grube, Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) und Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP) startete er in Offenburg Sondierungsbohrungen, mit denen der Bau eines Tunnels geprüft wird. Die Kosten von 750.000 Euro tragen Bund und Bahn. Ein Ergebnis wird es bis Ende des Jahres geben. Offenburg fordert seit Jahren einen Tunnel. Die Bahn hatte ihn bislang aus Kostengründen abgelehnt.
Reise zu Demonstranten
Die Reise der Politiker und des Bahnchefs entlang der Strecke am Oberrhein wurde von Protesten begleitet. "Wir haben verstanden, dass wir bei 'Stuttgart 21' viele Fehler gemacht haben", sagte Mappus. "Und ich will so etwas wie in Stuttgart nicht noch einmal erleben." Ziel sei es daher, bei der Rheintalbahn eine "größtmögliche Zustimmung" zu erreichen. Dieses Signal sei auch bei der Bundesregierung angekommen.
Bahnchef Grube sagte, um die Finanzen müssten Bahn, Bund und Land noch ringen. Diese Debatte werde aber erst geführt, wenn die Planungsphase abgeschlossen sei. "Es ist nicht die Zeit der Finanzdebatten, sondern des Zuhörens und des gemeinsamen Arbeitens", sagte Grube. "In einer Zeit, in der vieles versprochen wird, wollen wir auch etwas erfüllen."
Ein Sprecher der Bürgerinitiativen sagte, die Bahngegner fühlten sich vom Unternehmen und der Landespolitik ernst genommen. Allein bei Worten dürfe es aber nicht bleiben. Die Bürgerinitiativen erwarten, dass bis spätestens Ende des Jahres Grundsatzentscheidungen zum Streckenverlauf und den Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden. Mappus wollte sich auf diesen Zeitplan am Freitag nicht festlegen. (lsw)





