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Streit um Hafenfinanzierung

Hamburger Hafenunternehmen attackieren Port Authority

Die Unternehmen im Hamburger Hafen sorgen sich um die künftige Investitionsfähigkeit der HPA. (Bild: HHLA)

01.09.2010 | Die Hamburger Hafenunternehmen haben in ungewöhnlich scharfer Form die Hafenbehörde Hamburg Port Authority (HPA) attackiert. Die Behörde war in die Schlagzeilen geraten, weil sie das Geschäftsjahr mit einem massiven Defizit abgeschlossen hat und womöglich Investitionen nicht mehr getätigt werden können.

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Die HPA solle sich im wesentlichen auf ihr Kerngeschäft beschränken, die Bereitstellung von Infrastruktur, heißt es in einer am Mittwoch vom Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) verbreiteten Mitteilung. Die geplante Erschließung neuer Geschäftsfelder sei aus Sicht der Hafenwirtschaft weder erforderlich noch wünschenswert, da die Gefahr bestehe, dass die HPA in Konkurrenz zu Unternehmen trete.

Auch müsse sich die Kosteneffizienz der HPA an internationalen Vergleichswerten orientieren. Das gelte auch für die Personalkosten, die allein im vergangenen Jahr um zwölf Prozent gestiegen seien. Zudem sollte die Struktur der deutschen Hafenbehörden verändert werden, um Einsparungen zu erzielen. Die Ansätze zur Zusammenarbeit seien zwar positiv, reichten jedoch aus Sicht der Hafenwirtschaft nicht aus.

Die mehr als 100 Hafenunternehmen machen sich darüber hinaus Sorgen um die künftige Finanzierung. Die Haushaltsmittel für den Hafen seien gekürzt und zahlreiche Hafenentgelte, Gebühren und Abgaben erhöht worden. "In ihrer Summe gefährden die zahlreichen Kostensteigerungen heute die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens", heißt es in der Mitteilung. Deshalb sollten hafenfremde Leistungen wie die Sanierung des Alten Elbtunnels oder der Hafengeburtstag aus der Hafenfinanzierung herausgenommen und die allgemeine Infrastruktur wie Straßen und Brücken weiter aus dem öffentlichen Haushalt finanziert werden.

Ausgliederung aus der Wirtschaftsbehörde

Die HPA - das ehemalige Amt für Strom- und Hafenbau der Behörde für Wirtschaft - wurde 2005 als Anstalt öffentlichen Rechts gegründet und übernahm die Hafenzuständigkeiten verschiedener Behörden. Sie beschäftigt gut 1800 Mitarbeiter und kümmert sich um alle Fragen der wasser- und landseitigen Infrastruktur, der Sicherheit des Schiffsverkehrs, der Hafenbahnanlagen, des Immobilienmanagements und der wirtschaftlichen Bedingungen im Hafen. (dpa/pkl)

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