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Unregelmäßigkeiten beim Autobahnbau

Kosovarischer Verkehrsminister steht unter Korruptionsverdacht

10.05.2010 | Der Verkehrsminister des Kosovo, Fatmir Limaj wird verdächtigt, Bestechungsgelder angenommen und Verbindungen zur Organisierten Kriminalität unterhalten zu haben. Die Rechtsaufsicht der EU-Mission im Kosovo hat daraufhin Ermittlungen eingeleitet.

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Die EU-Rechtsstaatkommission im Kosovo (Eulex) untersucht massive Korruptionsfälle in der Regierung des jungen Staates. Bei einer groß angelegten Razzia im Verkehrsministerium Ende April gehe es um Summen von 80 Mio. EUR, berichtete die Zeitung "Koha Ditore" am Sonnabend in Pristina unter Berufung auf Eulex-Quellen. Eulex-Staatsanwalt Johan van Vreeswijk hatte zuvor mitgeteilt, Verkehrsminister Fatmir Limaj drohe eine hohe Haftstrafe wegen Geldwäsche, organisierter Kriminalität und Bestechung.

Der 38-jährige Limaj, ein früherer Kämpfer der albanischen Untergrundarmee UCK, wies die Vorwürfe zurück. Er soll unter anderem Aufträge beim Autobahnbau manipuliert haben. Nach Darstellung von "Koha Ditore" habe der Minister von der bevorstehenden Hausdurchsuchung in seinem Ressort Wind bekommen und wichtige Dateien auf den Computern löschen lassen.

Lokale Medien berichteten am Sonnabend, dass nun Regierungschef Hashim Thaci über die Zukunft von Limaj entscheiden muss. Das sei für ihn eine heikle Aufgabe, weil Limaj nicht nur ein wichtiger Minister in der Thaci-Regierung ist, sondern auch eine Schlüsselposition in dessen PDK-Partei bekleide. Thaci hatte sich zunächst vor Limaj gestellt und die Eulex-Razzia kritisiert. Die Kosovo-Regierung wird immer wieder von Korruptionsfällen erschüttert.

Die Eulex-Mission soll helfen, in dem seit zwei Jahren unabhängigen Staat ein Rechtssystem nach westlichen Maßstäben aufzubauen. (dpa/sm)

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