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Die Regierung werde alles daran setzen und sei ?auf gutem Weg?, dies in dieser Legislaturperiode noch hinzubekommen, sagte Merkel am Dienstagabend bei einer Feier zum 30-jährigen Bestehen der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin in Berlin. ?Wer es mit dem Klimaschutz ernst meint, der muss erstmal die Flugrouten so bestimmen, dass sie möglichst zügig und geradlinig sind und sich nicht nach irgendwelchen Zuständigkeiten richten.?
Die Bundesregierung hatte im März einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) beschlossen. Demnach bleibt die Überwachung des Luftverkehrs über der Bundesrepublik hoheitlich in der Hand der bundeseigenen Deutschen Flugsicherung (DFS). Diese soll jedoch Aufgaben an ausländische Flugsicherungsorganisationen delegieren können. Ziel ist ein gemeinsamer europäischer Luftraum ?Single European Sky?. Dafür sollen Flugsicherungen mehrerer Staaten in großen Luftraumblöcken zusammenarbeiten können. Fluggesellschaften fordern seit langem eine Vereinheitlichung, um Umwege, zusätzlichen Schadstoffausstoß und Mehrkosten einzusparen. Nach Branchenangaben gibt es in Europa derzeit 47 Flugsicherungsorganisationen.
Die Kanzlerin sagte zudem, dass es bei einer Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel keine Wettbewerbsnachteile geben dürfe. ?Wenn Emissionshandel, dann für alle Fluggesellschaften und nicht nur für die innereuropäischen.? (dpa)


