Das Landesverkehrsministerium von Mecklenburg-Vorpommern bestätigte am Montag in Schwerin, dass der Pilotversuch für die so genannten Gigaliner im Land vorerst fortgesetzt werde. Die Spedition Krüger + Voigt darf so mit einer Ausnahmegenehmigung auch weiterhin Transporte auf zwei ausgewählten Strecken abwickeln.

Ähnlich sieht es in Thüringen aus. Auch hier verlängerte die Landesregierung Anfang des Jahres eine Ausnahmegenehmigung für zwei Unternehmen.

Kritik an der Entscheidung Mecklenburg-Vorpommerns kam heute von der Allianz pro Schiene. ?Das Ministerium hüllt sich in Schweigen und schafft mit unbegründeten Ausnahmeregelungen Fakten pro Monstertruck?, kommentierte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz das Vorgehen von Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD).

Technische Bedenken

Der Bund dagegen lehnt den Einsatz der überlangen Lkw grundsätzlich ab ? und erhält dabei Rückendeckung durch die EU-Kommission. Und auch der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz der Länder ist eindeutig: Die Gigaliner sollen wegen erheblicher Bedenken hinsichtlich der Brückenstabilität und der Straßenabnutzung nicht über Deutschlands Straßen rollen.

Allerdings war das Votum Ende Oktober 2008 mit zehn zu sechs Stimmen gefallen. Bindend für die Bundesländer sind nur einstimmige Beschlüsse. Neben den technischen Bedenken fürchten einige Länder und auch der Bund, dass die Verlagerung der Güter nicht etwa von der Straße auf die Schiene sondern umgekehrt von der Schiene auf die Straße vollzogen werden könnte. Die Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) sehe zudem Probleme beim Befahren von Einmündungen und Kreisverkehren.

Eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene wissenschaftliche Studie kommt zu dem Schluss, dass der wachsende Güterverkehr die Zulassung von ?longer and heavier vehicles", kurz LHVs, angesichts des wachsenden Güterverkehrs auf Dauer unverzichtbar sei. EU-Verkehrskommissar Tajani hatte allerdings unmissverständlich klargestellt, dass die Kommission der Empfehlung der Studie nicht folgen wolle.

Eine einheitliche Regelung steht also aus. Deutschland könnte sich so unter Umständen zu einem genehmigungstechnischen ?Flickenteppich? entwickeln, in dem in einigen Bundesländern der Betrieb der Gigaliner erlaubt ist, in anderen nicht. (pkl)