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HPA kann nur bis 2012 Großprojekte sichern

Hafenfinanzierung in Hamburg wackelt

Hafeninfrastruktur ist teuer – beispielsweise der Brückenbau. Noch aber fehlt für die HPA ein nachhaltiges Geschäftsmodell. (Bild: HHLA)

Von Jan Peter Naumann, Hamburg

31.08.2010 | Die künftige Finanzierung von Großprojekten im Hamburger Hafen steht auf tönernen Füßen. Die zuständige Hamburg Port Authority (HPA) kann noch bis 2012 Mittel von 1 Mrd. Euro aus Rückstellungen des Verkaufs der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) nutzen, danach fehlt jedoch ein Anschlusskonzept.

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"Die Hafenfinanzierung macht uns große Sorgen", bestätigt Norman Zurke, Geschäftsführer des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg (UVHH), "denn die langfristige Perspektive fehlt". Die Hafenverwaltung hat nach einer Umstrukturierung zu einer Anstalt Öffentlichen Rechts zahlreiche Aufgaben der Hansestadt übernommen, die eigentlich nicht direkt mit dem Hafen zusammenhängen – etwa Strandreinigung und die Sanierung des alten Elbtunnels. Beglichen werden die Ausgaben über das Bestellerprinzip, bei dem die Stadt für die Leistungen aufkommt. Tatsächlich müssten zur Regelung des Geldflusses aber noch Fragen geklärt werden, erfuhr die DVZ bei der HPA.

Zur Überbrückung der finanziellen Lücken hat die HPA 2009 Kapitalrücklagen auflösen müssen, um einen Jahresfehlbetrag von 226,8 Mio. Euro auf 28,6 Mio. Euro zu drücken. Diese Entwicklung ist für Zurke nicht überraschend: "Der Senat hat die HPA mit vielen Fragen und Problemen allein gelassen." Seit sie vom Haushalt abgekoppelt ist, sollen die Aufgaben allein durch Gebühren, Mieteinnahmen und Dienstleistungen refinanziert werden.  Eine Gegenleistung in Form einer effizienten Verwaltung, die weniger kostet, sei die HPA bisher schuldig geblieben, meint Zurke.

Die Tageszeitung "Die Welt" hatte am Montag berichtet, der Hafenverwaltung könne wegen ihrer finanziellen Verluste die Insolvenz drohen. Deswegen hält es Zurke für dringend notwendig, eine mittelfristige Finanzplanung für die HPA aufzustellen.


Nachhaltiges Geschäftsmodell gefordert

Ähnlich sieht das auch HPA-Chef Jens Meier. Noch sei die Situation auskömmlich, schreibt Meier im Jahresbericht 2009. Aber bevor die HHLA-Milliarde aufgebraucht sei, müsse die Stadt rechtzeitig für ein nachhaltiges Geschäftsmodell der Hafengesellschaft sorgen. DVZ 31.8.2010

Zu diesem Thema lesen Sie auch das Stichwort "Hafenfinanzierung" auf der Seite 1 der aktuellen DVZ vom 31. August 2010

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