Internationales Eisenbahnrecht

Cotif und EU-Recht werden kompatibel

05.02.2010 | Die letzten Widersprüche zwischen EU-Recht und dem Internationalen Eisenbahntransportrecht Cotif in Bezug auf das Verhältnis von Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnverkehrsunternehmen lassen sich noch in diesem Jahr ausräumen. Davon ist das Internationale Eisenbahntransportkomitee CIT, Bern, überzeugt.

Nach Modifizierung und Präzisierung können die Regelungen des Anhangs CUI zum Cotif Eingang in das EU-Eisenbahnrecht fi nden, berichtete der stellvertretende Generalsekretär der zwischenstaatlichen Organisation Otif, Gustav Kafka, vergangene Woche auf den „Berner Rechtstagen“ des CIT. Damit koordinieren Otif und EU-Kommission auf einem weiteren Gebiet ihre Rechtssysteme.

Koordination ist essentiell, wie sich auch bei der Schaffung der EU-Verordnung 1371/2007 über die Fahrgastrechte gezeigt hat. Vorteil der Einigung zwischen EU und Otif: Die Unterscheidung zwischen nationalem und internationalem Recht entfällt, weil das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten gilt. (ici)