Verkehrsinfrastruktur

Sachsen will nicht am Straßenbau sparen

05.02.2010 | Sachsen spart trotz knapper Kassen nicht am Straßenbau. Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) attestierte diesem Sektor hohe Priorität. "Deshalb habe ich trotz Haushaltssperre die Mittel dafür freigegeben", betonte er.

Sobald das Wetter mitspiele, sollen die Kommunen schnellstmöglich mit ihren Bauarbeiten beginnen können. 2010 stehen für Kommunalstraßen rund 120 Mio. EUR bereit, für Staatsstraßen sind es 130 Mio. EUR. Auch das Geld für Arbeitsmarktmaßnahmen (85 Mio. EUR) und einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung (250 Mio. EUR) ist freigegeben.

"Wichtig war es uns, möglichst zügig und umfangreich Mittel für Investitionen bereitzustellen. Hier darf der Freistaat nicht am falschen Ende sparen, denn die Investitionen sind gut angelegtes Geld", betonte der Minister. Das Finanzministerium hatte kürzlich eine Haushaltssperre für alle Ressorts verfügt. Der von Morlok geleitete Bereich für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr muss seinen Haushalt in diesem Jahr um 24,8 Mio. EUR reduzieren. Die Einsparungen würden vor allem "intern" erbracht, hieß es: "Einmalausgaben ohne nachhaltigen Effekt werden gestrichen und Verwaltungskosten gesenkt." (sm)