Wasserstraßenreform
Die Haushaltsmittel sind knapp, die Bundesregierung muss sparen. Aus diesem Grund soll das Bundeswasserstraßennetz neu strukturiert werden. Investitionen des Bundes in die Wasserstraßen sollen künftig nach volkswirtschaftlichem Nutzen bewertet werden. Der soll unter Zugrundelegung der auf den einzelnen Wasserwegen beförderten Mengen bestimmt werden. Investiert würde dann in erster Linie noch dort, wo am meisten befördert wird. Die Pläne des Verkehrsministeriums stoßen in den Ländern und bei Verbänden auf Kritik. Eines der Hauptargumente dagegen: Die Reform konterkariere den Verlagerungsgedanken. Dort, wo nicht investiert werde, könnten auch nicht mehr Güter befördert werden. Zudem könne eine Wasserstraßenpriorisierung auch dazu führen, dass Unternehmen ihre Produktion aus Deutschland verlagern. Am Mittwoch gibt es dazu eine Anhörung vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages.
Die DVZ nimmt dies zum Anlass für das aktuelle Online-Thema dieser Woche: Die Redaktion präsentiert hier die wichtigsten Frachbeiträge aus DVZ und DVZ.de zur Wasserstraßenreform. Ergänzt wird das Ganze durch weiterführende Links.
DVZ.de vom 6. Juli 2011: "Verkehrsausschuss fordert weitere Kriterien" DVZ.de vom 29. Juni 2011: "Forum Binnenschifffahrt wird wiederbelebt" DVZ.de vom 29. Juni 2011: "Regierungskonzept steht in Widerspruch zur engeren Verknüpfung von See- und Binnenhäfen" DVZ.de vom 23. Juni 2011: "Kammern fordern Ausbaugesetz für Bundeswasserstraßen"
DVZ vom 11. Juni 2011: "Netzkategorisierung bleibt die Basis" DVZ vom 4. Juni 2011: "Elbe-Lübeck-Kanal nicht abschreiben": Die Neuordnung des Wasserstraßennetzes gefährdet die Entwicklungsfähigkeit des Lübecker Hafens.
DVZ vom 26. Mai 2011: "Ramsauer: WSV-Reform ohne Alternative"
DVZ vom 19. Mai 2011: "Berlin "erledigt" die Wasserstraßen" DVZ.de vom 6. Mai 2011: "Ramsauer erntet für Wasserstraßenreform Kritik" DVZ.de vom 7. April 2011: "Ramsauer macht bei Wasserstraßenreform Zugeständnisse"
