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Strecken werden noch geprüft

Maut auf Bundesstraßen kommt offenbar später

05.09.2010 | Die für Anfang 2011 geplante Ausdehnung der Lastwagen-Maut auf vierspurige Bundesstraßen könnte sich verzögern. Trotzdem soll die für den Bundeshaushalt wichtige Erhöhung noch im kommenden jahr umgesetzt werden.

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Wie die Deutsche Presse-Agentur am Sonntagabend aus dem Bundesverkehrsministerium erfuhr, soll die Ausdehnung der Maut aber in jedem Fall noch 2011 kommen. Derzeit werde geprüft, unter welchen juristischen, technischen und organisatorischen Voraussetzungen neue Strecken mit der Lkw-Maut belegt werden könnten, hieß es.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte mehrfach gesagt, die Lkw-Maut werde zum 1. Januar 2011 entsprechend erweitert. So sollte mehr Geld zum Ausbau des Verkehrsnetzes in die Kassen kommen. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), Karlheinz Schmidt, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", auf vielen Teilabschnitten sei die Erhebung der Gebühr technisch nicht praktikabel, weil Auf- und Abfahrten in zu geringem Abstand folgten.

Die Mautidee für vierspurige Bundesstraßen geht auf einen Beschluss der Sparklausur Anfang Juni zurück, bei der das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik mit mehr als 80 Milliarden Euro vereinbart worden war. Verkehrsexperten der Bundestagsfraktionen nannten mögliche Zusatzeinnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro durch die Maut. "In vielen Fällen entwickeln sich vierstreifige Bundesstraßen mehr und mehr zu Lkw-Maut- Ausweichstrecken", hatte Ramsauer den Beschluss begründet. (dpa)

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